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Sachsen-Anhalt auf Platz 7 der bundesweiten Vergleichsstudie „#KeinNetzfürHass“

Hate Speech ist ein globales Phänomen, dem in den Bundesländern mit sehr unterschiedlichen Maßnahmen begegnet wird. In einer ersten bundesweiten Vergleichsstudie „#KeinNetzfürHass“ hat das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) Jena untersucht, wie die Bundesländer gegen Hasskriminalität im Internet vorgehen. Sachsen-Anhalt belegt dabei den Platz 7. Weiterlesen

Hate Speech – die Streitschlichtung als Stolperstein für Betroffene

 

Hate Speech (englisch für Hassrede) bezeichnet nach der Definition Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit eine Reihe menschenverachtender Aussagen, die sich auf unterschiedliche Merkmale beziehen, etwa Hautfarbe, Herkunft, Sexualität, Geschlecht, Behinderung, sozialen Status/Einkommensverhältnisse oder Religion. Dabei zielt Hassrede auf die Herabwürdigung ganzer Menschengruppen oder die Überhöhung der eigenen(vermeintlichen) Gruppe ab.1

Problemaufriss

Wer in sozialen Netzwerken beleidigt wird, hat juristisch mehrere Handlungsoptionen. Dazu zählen die Strafanzeige bei der örtlich zuständigen Polizei und/oder Staatsanwaltschaft oder die zivilrechtliche Durchsetzung unter Zuhilfenahme von Rechtsanwält*innen.

Dieser Beitrag befasst sich mit einem Stolperstein der zivilrechtlichen Durchsetzung. Hier müssen Betroffene von ehrverletzenden Delikten zunächst eine außergerichtliche Beilegung des Rechtsstreits in einem Schiedsstellenverfahren durchlaufen.

Die Streitschlichtung bei Hate Speech anwendbar?

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Freistaat Bayern leitet 1.648 Verfahren zu Hate Speech ein

Seit 01.01.2020 ist bei der Generalstaatsanwaltschaft München Oberstaatsanwalt Klaus-Dieter Hartleb zentral für ganz Bayern als Hate-Speech-Beauftragter der bayerischen Justiz bestellt.

In dieser Funktion koordiniert und unterstützt  Oberstaatsanwalt Hartleb die Arbeit der 22 Sonderdezernenten der örtlichen Staatsanwaltschaften im Hinblick auf die strafrechtliche  Bearbeitung von Verfahren, die Hass und Hetze im Internet zum Gegenstand haben. Dabei kommt der Hass im Netz vorwiegend aus dem rechten Spektrum.

Seit Hartlebs Amtsantritt  haben die Behörden 1.648 Verfahren wegen Hass-Postings im Internet eingeleitet.

Quellen: https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/generalstaatsanwaltschaft/muenchen/spezial_4.php

https://www.tag24.de/nachrichten/regionales/nachrichten-bayern/hate-speech-in-bayern-mehr-als-1600-verfahren-wegen-hass-im-netz-1827017

Hate Speech per Postkarten

PostkastenEin 57-Jähriger versendete seit 2016  über 40 handgeschriebene Hassbotschaften mittels Postkarten an Empfänger aus dem Raum Mittelfranken. Dabei standen Bedrohungen und Beleidigungen im Vordergrund. Er kündigte an verschiedene Geschädigte zu Zuhause aufzusuchen und zu töten. Viele der Schreiben enthielten zudem einen religiösen Bezug und bösartige antisemitische Äußerungen. Im Januar 2021 führten die Ermittlungen der Nürnberger Kriminalpolizei zum Erfolg.
Bei der nach einer Hausdurchsuchung
durchgeführten Vernehmung räumte der Mann alle Taten ein. Zu keinem der Geschädigten lag eine persönliche Beziehung vor.

Quelle: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6013/4812679

Mythen über Hate Speech

Ist Hate Speech einfach nur ein anderer Begriff für freie Meinungsäußerung?
Hat Hassrede überhaupt irgendwelche Auswirkungen?
Kommt Hate Speech gleichmäßig aus dem rechten und dem linken Spektrum?
Bildet Hassrede nur die reale politische Stimmung im Land ab?

Die Barmer hat sich in einem aktuellen Beitrag mit solche Mythen und Fragen beschäftigt und gibt verständlich Antwort auf Hintergründe und Wirkungen von Hass im Netz:

Bot Dog – künstliche Intelligenz gegen Hate Speech

Frauen sind von Hasskommentare überdurchschnittlich oft betroffen. Mit der Plattform Stop Hate Speech will der Frauendachverband Alliance F das Internet zu einem gewaltfreien Raum machen. Rund 600 Freiwillige trainieren dazu einen „Bot Dog“ – eine künstliche Intelligenz zum Aufspüren von Hasskommentaren. Der neue Algorithmus und die Nutzenden lernen ständig voneinander.

Dank Bot Dog können Engagierte sich gezielt in entsprechende Diskussionen einschalten und sie wieder auf eine sachlichere Ebene bringen. So soll sich durch das Zusammenspiel von Technik und Zivilgesellschaft das Klima im Internet entschärfen.