Seit 01.01.2020 ist bei der Generalstaatsanwaltschaft München Oberstaatsanwalt Klaus-Dieter Hartleb zentral für ganz Bayern als Hate-Speech-Beauftragter der bayerischen Justiz bestellt.

In dieser Funktion koordiniert und unterstützt  Oberstaatsanwalt Hartleb die Arbeit der 22 Sonderdezernenten der örtlichen Staatsanwaltschaften im Hinblick auf die strafrechtliche  Bearbeitung von Verfahren, die Hass und Hetze im Internet zum Gegenstand haben. Dabei kommt der Hass im Netz vorwiegend aus dem rechten Spektrum.

Seit Hartlebs Amtsantritt  haben die Behörden 1.648 Verfahren wegen Hass-Postings im Internet eingeleitet.

Quellen: https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/generalstaatsanwaltschaft/muenchen/spezial_4.php

https://www.tag24.de/nachrichten/regionales/nachrichten-bayern/hate-speech-in-bayern-mehr-als-1600-verfahren-wegen-hass-im-netz-1827017

Ein 57-Jähriger versendete seit 2016  über 40 handgeschriebene Hassbotschaften mittels Postkarten an Empfänger aus dem Raum Mittelfranken. Dabei standen Bedrohungen und Beleidigungen im Vordergrund. Er kündigte an verschiedene Geschädigte zu Zuhause aufzusuchen und zu töten. Viele der Schreiben enthielten zudem einen religiösen Bezug und bösartige antisemitische Äußerungen. Im Januar 2021 führten die Ermittlungen der Nürnberger Kriminalpolizei zum Erfolg.
Bei der nach einer Hausdurchsuchung durchgeführten Vernehmung räumte der Mann alle Taten ein. Zu keinem der Geschädigten lag eine persönliche Beziehung vor.

Quelle: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6013/4812679

Beleidigende und rassistische Posts werden durch einen Algorithmus beim Schreiben korrigiert.

Ein guter technischer Ansatz zur Unterstützung bei Hate Speech .

Mehr dazu beim Open-Source-Projekt .

Ist Hate Speech einfach nur ein anderer Begriff für freie Meinungsäußerung?
Hat Hassrede überhaupt irgendwelche Auswirkungen?
Kommt Hate Speech gleichmäßig aus dem rechten und dem linken Spektrum?
Bildet Hassrede nur die reale politische Stimmung im Land ab?

Die Barmer hat sich in einem aktuellen Beitrag mit solche Mythen und Fragen beschäftigt und gibt verständlich Antwort auf Hintergründe und Wirkungen von Hass im Netz:

Frauen sind von Hasskommentare überdurchschnittlich oft betroffen. Mit der Plattform Stop Hate Speech will der Frauendachverband Alliance F das Internet zu einem gewaltfreien Raum machen. Rund 600 Freiwillige trainieren dazu einen „Bot Dog“ – eine künstliche Intelligenz zum Aufspüren von Hasskommentaren. Der neue Algorithmus und die Nutzenden lernen ständig voneinander.

Dank Bot Dog können Engagierte sich gezielt in entsprechende Diskussionen einschalten und sie wieder auf eine sachlichere Ebene bringen. So soll sich durch das Zusammenspiel von Technik und Zivilgesellschaft das Klima im Internet entschärfen.

Hate Aid lanciert in Zusammenarbeit mit dem Hessischen Ministerium der
Justiz die App MeldeHelden – und ab sofort kann diese im Play Store und
im App Store kostenlos heruntergeladen werden.

https://hateaid.org/meldehelden-app/

Die Telekom hat eine Themenseite zu Hass im Netz veröffentlicht. Auf der Webseite werden gemeinsam mit verschiedenen Partner mit unterschiedlichen Schwerpunkte von Ausgrenzung über digitale Courage bis seelische Gesundheit.

Bastian Rosenzweig studierte Kommunikationswissenschaft, Philosophie und Soziologie an der Otto-Friedrich-Universität Bamberg. In seiner Bachelorarbeit hat er sich mit Hate Speech auf den Facebook-Seiten deutscher Bundesparteien auseinandergesetzt.

Rosenzweig analysierte dazu die zwischen 2016 und 2018 auf den Facebook-Seiten von CDU, CSU, SPD, LINKE, Grünen, FDP und AfD veröffentlichten Kommentare.

Die zentrale Ergebnisse seiner Bachelorarbeit präsentiert er beim Hamburger Wahlbeobachter.

Die ganze Bachelorarbeit gibt es bei das Nettz zum Download.

Um richtig mit Hassrede und Fake News auf seiner Plattform umzugehen,
hat Facebook ein unabhängiges Ethik-Komitee eingerichtet. Das sogenannte
„Oversight Board“ seine ersten Fälle vor und bittet um Inputs aus der
Bevölkerung.

Fünf Fälle davon hat das Board nun ausgewählt, der sechste Fall wurde
von Facebook selbst an die Institution verwiesen.
die Hälfte davon steht in Zusammenhang mit Hate Speech.

Announcing the Oversight Board’s First Cases and Appointment of Trustees

In welchem Ausmaß nehmen Menschen in Deutschland Hate Speech in Kommentaren im Internet wahr? Sollten Beleidigungen im Netz ihrer Meinung nach ähnlich oder anders bestraft werden als persönliche Beleidigungen?

Die Forschungsgruppe g/d/p hat im Auftrag von Prof. Dr. Elisa Marie Hoven von der Universität Leipzig eine repräsentative Befragung dazu durchgeführt.

Elisa Hoven leitet das durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz geförderte Forschungsprojekt „Der strafrechtliche Umgang mit Hate Speech im Internet“.

Darin soll das Phänomen Hate Speech aus kriminologischer, strafrechtlicher und strafprozessualer Perspektive beleuchtet werden. Im Rahmen des ersten Projektteils widmet sich Hoven dem besseren Verständnis von Ursachen, Erscheinungsformen und Folgen von Hate Speech.

An der Befragung der Forschungsgruppe g/d/p nahmen mehr als 1.000 Menschen teil. 18 Prozent aller Befragten waren selbst schon einmal von Hassrede betroffen. Je jünger die Befragten sind, desto höher ist der Anteil der Betroffenen.

Den Kurzbericht zur Umfrage gibt auf der Webseite der Universität Leipzig.