Medienanstalten melden über 160 Rechtsverstöße im Nahostkonflikt und fordern stärkere Plattformaufsicht

FairFeed-Presseschau – 25.10.2023: Während des Nahostkonflikts gab es viele Medieninhalte in Deutschland, die gegen den Jugendmedienschutz verstoßen, menschenunwürdig sind, Antisemitismus fördern und Gewalt verherrlichen. Deutsche Medienanstalten sind verantwortlich, gegen solche Inhalte vorzugehen. In Vorbereitung auf den Digital Services Act (DSA) hat eine Taskforce der Landesmedienanstalten Prozesse eingeführt, um Straftaten zu verfolgen und unzulässige Inhalte zu löschen. Mehr als 600 rechtswidrige Inhalte wurden mit Hilfe des BKA entfernt und über 200 Anhörungen zu Rechtsverstößen wurden initiiert.

Im Kontext des Israel-Gaza-Konflikts meldeten die Medienanstalten über 160 Rechtsverstöße an die Europäische Kommission, da vermutet wird, dass große Online-Plattformen bei der Kontrolle von illegalen Inhalten versagen. Dr. Tobias Schmid betonte die führende Rolle der Medienanstalten in Europa und Dr. Marc Jan Eumann hob hervor, dass auch in Krisenzeiten die Würde der Opfer und der Schutz von Kindern und Jugendlichen beachtet werden müssen.

Zudem betonte Dr. Wolfgang Kreißig die Notwendigkeit einer effektiven Plattformaufsicht und schlug vor, dass die Medienanstalten im Gesetz über digitale Dienste als zuständige Behörde anerkannt werden sollten.

Hier geht es zur Pressemitteilung der Medienanstalten

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